Kategorie: Aktuelle Infos
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Bild: gegen-grossluzern.chEinleitung
Nach den ereignisreichen Jahren 2008 und 2009 hatte unser Verein ein relativ ruhiges Jahr 2010 hinter sich. Das heisst jedoch bei Weitem nicht, dass die Fusionsentwicklungen stehen geblieben und die Arbeit unseres Vereins an Wichtigkeit verloren hätte. Das Gegenteil ist der Fall: Mit Spannung verfolgten wir die Abklärungen zu den verschiedenen Fusionsprojekten im ganzen Kanton Luzern.
 
„Starke Stadtregion Luzern“
Im Mai 2009 stimmten die Gemeinden Adligenswil, Ebikon, Emmen und Kriens, teils sehr knapp, dem Beitritt zum Projekt „Starke Stadtregion“ zu. Schon im September letzten Jahres zeigte ein öffentlich gewordener Brief aus Adligenswil, dass die Abklärungen im Rahmen dieses Fusionsprojektes nicht ergebnisoffen geführt werden. So bemängelte der Adligenswiler Gemeinderat in einem Schreiben, dass die Projektsteuerung starken Druck ausübte, nach weiteren Einsparungen zu suchen. Dies, obwohl die Fachgruppen der Meinung waren, dass eine Fusion vielerorts keine wesentlichen Synergien brächte.
 
Unser Verein kritisierte bereits von Beginn weg, dass die Abklärungen nicht ergebnisoffen sind. Schliesslich hatte der Luzerner Regierungsrat immer gesagt, für ihn sei eine Grossfusion Luzern der einzige Weg in die Zukunft. Wir haben uns deshalb zu Wort gemeldet und den Abbruch des Projektes „Starke Stadtregion“ gefordert.
 
Auch die Ende März 2011 präsentierten Ergebnisse, wonach die Projektsteuerung eine Fusion als beste Möglichkeit empfiehlt, haben uns nicht überrascht. Leider sind die Alternativen zur Grossfusion nur halbwegs geprüft worden. Am 27. November 2011 findet in den Luzerner Agglomerationsgemeinden nun die Abstimmung über die Weiterverfolgung der Variante Fusion statt. Erfreulich ist dabei, dass eine Mehrheit des Einwohnerrats von Emmen beschlossen hat, die Abstimmung zu sistieren. Der Verein Gegen GrossLuzern wird alles daran setzen, eine ausgewogene Diskussion und einen engagierten Abstimmungskampf zu gewährleisten.
 
Gemeindefusionen im Kanton Luzern
In einem längeren Hintergrundartikel hat die Regionalzeitung „Willisauer Bote“ im August 2010 über die Aktivitäten des Vereins Gegen GrossLuzern berichtet. Unsere Positionen sind dabei sehr gut zum Tragen gekommen. Der Artikel kann auf unserer regelmässig aktualisierten Webseite www.gegen-grossluzern.ch angeschaut werden.
 
Erfreut nehmen wir auch zur Kenntnis, dass der Souverän der Gemeinden Entlebuch, Flühli, Hasle und Schüpfheim im Juni 2010 das Fusions-Projekt G4 abgelehnt hat. Die Grossfusion hätte sich finanziell nicht gelohnt und zu einem grossen Demokratieverlust geführt. Bekämpft wurde die Fusion vom überparteilichen Komitee „Zukunft-Entlebuch.ch“, das mit unserem Verein in regelmässigem Austausch steht.
 
Positiv ist auch, dass sich im November 2010 das Komitee „Zukunft Region Sursee“ bildete, das sich für die Eigenständigkeit von Sursee und der Gemeinden Geuensee, Knutwil und Mauensee einsetzt. Die Abstimmung über den Start von Fusionsabklärungen ging zwar verloren, doch hat das Komitee im Vorfeld des Urnengangs für einen dringend notwendigen demokratischen Diskurs gesorgt.
 
Fusions-Blog
Ein wichtiges Standbein unserer politischen Arbeit ist auch der Betrieb der Internetseite www.fusions-blog.ch, auf welcher wir relevante Themen rund um Föderalismus behandeln. Die Zugriffszahlen zu diesem Blog sind steigend, es ist aber erwünscht, dass sich insbesondere auch Mitglieder des Vereins Gegen GrossLuzern noch mehr mit Texten beteiligen.
 
Den Jahresbericht hier im PDF-Dokument herunterladen: Jahresbericht 2010-2011 des Vereins Gegen GrossLuzern
 
Anian Liebrand, 1. Sekretär Verein Gegen GrossLuzern