Kategorie: Aktuelle Infos
Zugriffe: 9163

michelsamt-gemeinsam.gifDas Michelsamt befindet sich im Umbruch. Um auch in der Zukunft erfolgreich zu bestehen, muss sich unsere Region bewegen. Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit ist wichtig, ergebnisoffene Fusionsabklärungen machen Sinn. Eine Grossfusion will allerdings gut überlegt sein.

 
Das Michelsamt hat viele Trümpfe in der Hand. Wir leben in einer Region, die nun die Früchte einer über Jahre hinweg hervorragend betriebenen Standortförderung ernten kann. Unsere Gemeinden haben sich für die Interessen des Gewerbes ins Zeug gelegt und erfolgreich für neue Firmenansiedlungen gekämpft. Die Kanti Beromünster macht das Michelsamt zu einem ausgezeichneten Bildungsstandort, welcher weit über die Gemeindegrenzen hinaus einen guten Ruf geniesst. Die 2010 beschlossene Steuersenkung in Beromünster auf 1.95 Einheiten hat das Michelsamt für Familien noch attraktiver gemacht. Auch die ausgebauten Verkehrsverbindungen nach Sursee, Menziken und Luzern haben unsere Region stark aufgewertet. Dass die Busse nun tagsüber im Halbstundentakt nach Luzern verkehren, ist eine nicht zu unterschätzende Errungenschaft.
 
Lebenswerte Wohnregion
Das Michelsamt hat es geschafft, sich im rasanten Standortwettbewerb als lebenswerte Wohnregion in ruhiger, aber doch gut erschlossener Lage mit einer intakten Umwelt und guten Voraussetzungen für die Wirtschaft zu etablieren. Dazu trägt auch das ausgeprägte Vereins- und Kulturleben bei, das ein vielfältiges Freizeitangebot garantiert und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert. Zu all dem gilt es Sorge zu tragen. Künftige Bauvorhaben sind daran zu messen, ob sie sich mit unseren reichhaltigen Naherholungsgebieten vertragen und wie sie das Landschaftsbild verändern. Eines ist sicher: Konzeptlos kann nicht gebaut werden. Die Ressource Boden ist ein knappes und kostbares Gut. Der Zersiedelung muss Einhalt geboten werden. Eine mehrheitsfähige Umfahrung des Möischterer Fleckens tut Not.
 
Gute Umsetzung der Fusion
In Sachen gemeindeübergreifende Zusammenarbeit gehört das Michelsamt zu den kantonalen Vorreitern. Darauf können wir stolz sein. Der Zusammenschluss Beromünsters mit Schwarzenbach 2004 war die erste Gemeindefusion des Kantons Luzern im Zuge der neuen Gemeindereform. 2009 erfolgte die Fusion Beromünster-Gunzwil. Seither arbeiten die Verwaltung und die Gemeinderäte unter Hochdruck und mit grossem Engagement an einer erfolgreichern Umsetzung. Auch wenn es durchaus kritische Stimmen gegeben hatte, haben die Bürger doch mit der Fusion zu leben gelernt. Was entscheidend zur hohen Akzeptanz geführt hat: Die Bevölkerung fühlt sich von den Behörden in ihren Anliegen weitgehend ernst genommen.
 
„Michelsamt gemeinsam“ in vollem Gange
Bereits steht das nächste Grossprojekt für unsere Region an. „Michelsamt gemeinsam“ verfolgt das Ziel, die Machbarkeit einer Fusion der Gemeinden Beromünster, Neudorf, Rickenbach und Pfeffikon zu prüfen. Derzeit arbeiten die Fachgruppen aus 12 Themenbereichen daran, mögliche Synergien und Fusionspotentiale zu ergründen. Deren Schlussbericht liegt Ende März 2011 vor, Mitte April 2011 wird die Bevölkerung darüber informiert werden. Am 27. November 2011 soll es bereits zur Abstimmung in den vier Gemeinden kommen.
 
Bürger verdienen ehrliche Kommunikation
Da die Fachgruppenberichte noch nicht vorliegen und vieles noch in der Schwebe ist, ist es zu früh zu beurteilen, ob die diskutierte Vierer-Fusion Sinn macht. Von entscheidender Wichtigkeit scheint mir, dass die Fusionsabklärungen fair, transparent und ergebnisoffen geführt werden. Die Bürger verdienen ehrliche und direkte Informationen darüber, in welchen Punkten sich eine Fusion lohnt – aber auch, wenn ein Zusammenschluss keine Vorteile oder sogar Nachteile bringt. Der Erfolg des Fusionsprojekts „Michelsamt gemeinsam“ hängt im Wesentlichen davon ab, wie objektiv die Abklärungen geführt werden. Es ist niemandem gedient, wenn die Abklärungen bereits mit dem Ziel gestartet werden, per se eine Fusion zu wollen. Man ist es dem Bürger schuldig, offen und ehrlich zu kommunizieren – auch dann, wenn sich eine Fusion aus pragmatischen Gründen alles in allem nicht lohnen sollte! Ich habe dazu das nötige Vertrauen in die Fachgruppen und bin mir sicher, dass diese ihren Job pflichtbewusst erfüllen.
 
Zahlreiche Fragen sind noch offen und erfordern eine baldige Klärung. Beispielsweise: Scheitert das Fusions-Projekt auch, wenn bloss eine Gemeinde die Fusion ablehnt? Bei jeder Luzerner Fusion wird der tiefste Steuersatz aller involvierten Gemeinden übernommen. Doch alleine um die Steuerunterschiede zwischen Rickenbach und Beromünster auszugleichen, bedarf es womöglich eines zweistelligen Millionen-Betrags. Wie realistisch ist es dabei, mit einem Kantonsbeitrag und Finanzausgleichszahlungen in dieser Höhe zu rechnen? Wird es je zu schaffen sein, diese hohe Summe durch Synergien einzusparen? Die Michelsämterinnen und Michelsämter haben klare Antworten auf diese Fragen verdient.
 
Kooperationen sind wichtig
Ich habe nichts gegen Gemeindefusionen, wenn sie „von unten nach oben“ wachsen, sprich das Volk von Beginn weg in die Abklärungen mit einbezogen wird. Es wäre verheerend, sich der Kooperation mit den Nachbargemeinden zu verschliessen und stur auf dem Status Quo zu beharren. Ebenso verwerflich ist es jedoch, die Landgemeinden – wie vom Kanton derweil praktiziert – einem stetigen Druck auszusetzen, sie mögen doch alle möglichst schnell fusionieren. Dieser einseitige Fusionsdruck führt in eine Sackgasse. Es ist falsch, andere Formen der Zusammenarbeit aus Prinzip zu benachteiligen. Denn kleine Einheiten haben im Vergleich zu grösseren Gebilden durchaus nennenswerte und erhaltungswürdige Vorteile. In kleineren Gemeinden sind die Verwaltungskosten tiefer und die Bürgernähe ausgeprägter.
 
Fusionen können durchaus Sinn machen. Es ist allerdings falsch, Fusionen zu einem Allheilmittel zu stilisieren, wie es das kantonale Amt für Gemeinden macht. Je höhere Erwartungen aus einem bestimmten Kalkül heraus geschürt werden, desto grösser ist in der Regel die Enttäuschung. Insofern empfiehlt es sich für das Michelsamt, die Fusionsfrage mit einem gesunden, kritischen Abstand zu betrachten und den Schritt zur Grossfusion wohl überlegt abzuwägen.
 
Anian Liebrand, Beromünster