Gemeindefusionen – sinnvoll und zweckmässig?
Die Groupe Politique 60plus hat sich von vier kompetenten Referenten über die Fusion der Agglomerationsgemeinden zu einem GrossLuzern informieren lassen. Der Historiker Dr. Paul Rosenkranz zeichnete die Gemeinde als Hort der Verankerung des Bürgers und als Urgrund des politischen Lebens. Agglomerationen müssen gestärkt werden, nicht eine Stadt. Der Ökonom Dr. Simon Zemp bezweifelt das Einsparungspotential bei Grossfusionen, das im Schnitt bei einem Prozent liege. Er analysierte die Effekte von Fusionen, wobei sich nach Untersuchungen die Vorteile und Nachteile meist aufheben. Sofern ein Koordinations- und Reformbedarf bestehe, lasse sich aber auch mit einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden lösen.
Die Leiterin des Amtes für Gemeinden, Judith Lauber, orientiert über die Chancen einer starken Stadtregion Luzern und die Strategie der Regierung. Dr. Alex Wili widersprach der Idee von einem GrossLuzern und nannte diese eine utopische Vision. Dass Zwerggemeinden und Gemeinden in Schwierigkeiten fusionieren, wurde von niemandem bestritten, ein GrossLuzern wird aber abgelehnt.
Die Groupe Politique befasst sich darauf auch mit dem Dekret über die 20 Mio. Franken für die Fusionen Littau mit Luzern und lehnte dieses mit 20 zu 4 Stimmen bei einigen Enthaltungen ab. Einerseits wecke dieser Beitrag falsche Hoffnungen, sei unnötig und habe die Abstimmung über den Zusammenschluss beeinflusst, was eigentlich gesetzlich verboten ist.
Robert Sigrist, Präsident